Sichere Herkunfststaaten neu definiert

Was wir uns unter einem sicheren Herkunftsstaat vorstellen müssen

Was dürfen wir uns unter einem sicheren Herkunftsstaat eigentlich vorstellen? Einen Staat etwa, der seiner Verantwortung gegenüber seinen Staatsbürgern gerecht wird? Einen Staat, der seine Staatsbürger nicht fremden Mächten ausliefert? Einen Staat, der seinen Staatsbürgern Sicherheit, eine Wohnung, Arbeit, Essen und Trinken sowie Geborgenheit bietet?

Ein solcher Staat ist nur im Sozialismus möglich! Vielen Bundesbürgern jedoch ist die Rolle des Staates überhaupt gar nicht klar. Von daher sei einmal mehr daran erinnert, dass ein Staat der Überbau aller Machtorgane der herrschenden Klasse ist. Also Justiz, Presse, Polizei, Armee, sämtliche Ministerien usw. und das ist von der bestehenden Gesellschaftsordnung unabhängig.

Solange es Klassengegensätze gibt, wächst sogar die Rolle des Staates insofern, als er die Macht der herrschenden Klasse unter allen Umständen sicherzustellen hat. Und dem völkerrechlichen Prinzip der Selbstbestimmung folgend, hat ein Staat auch nicht das Recht, sich in die Belange anderer Staaten einzumischen. Von daher ist es eine Anmaßung, über andere Staaten feststellen zu wollen, ob deren Staatsbürger da sicher sind oder nicht. Aber vielleicht sollten wir diesbezüglich mal über unseren eigenen Staat nachdenken!


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