Über die Politische Ökonomie des Sozialismus

Steuern und die Rolle des Staates in der sozialistischen Planwirtschaft

Ungefähr 10% am Gesamtsteueraufkommen ergaben sich aus den Steuerzahlungen der Werktätigen der DDR, wohingegen 90% die Sozialistischen bzw. Volkseigenen Betriebe aufbrachten, kleinere Privatunternehmen, die es auch in der DDR gab, inbegriffen. Im Kapitalismus ist das bis heute genau umgekehrt. Steuern sind historisch gesehen dazu da, den Staatsapparat zu finanzieren, also die Organe des Staates wie Justiz, Ministerien, Polizei, bewaffneten Organe usw., wobei das grundsätzliche Ziel eines Staates und seiner Organe darin besteht, die Macht der herrschenden Klasse zu sichern. Insofern unterscheidet sich ein kapitalistischer Staatsapparat nicht von einem sozialistischen Staatsapparat.

Im Sozialismus jedoch, wird dem Staat eine besondere Rolle zuteil: Die Sozialistische Planwirtschaft zu führen und zu organisieren. Erst mit dem Volkseigentum an Produktionsmitteln, den Volkseigenen Betrieben (VEB) und den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) wird es möglich, die Ziele einer solchen Volkswirtschaft zu definieren und eine Planwirtschaft zu ermöglichen. Was maßgeblich eben daran liegt, daß der infolge gesellschaftlich eingebrachter Arbeit erzeugte Mehrwert in Form von Steuern an den Staat abgeführt wird und nicht in den privaten Taschen der Unternehmer landet. Im Sozialismus fließt gesellschaftlich erzeugter Mehrwert zurück in die Gesellschaft.

Die sozialistische Produktion hat also nicht den Profit zum Ziel sondern die Befriedigung materlieller und kultureller Bedüfnissse, eine bedarfsgerechte Produktion ist von daher nur mit diesen Zielen möglich. Aufgrund der Rückführung des in den Unternehmen erzeugten Mehrwertes ergibt es sich für den Staat, daß genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen womit man Lebensmittel, Waren täglicher Bedarf, Mieten, öffentliche Verkehrsmittel usw. subventionieren kann. Vor Allem jedoch ermöglicht erst diese Art von Volks- bzw. Planwirtschaft ein einheitliches Bildungs- und Sozialwesen, den Betrieb von Krankenhäusern sowie eine jedem zuteil werdende gesundheitliche sowie soziale und bedarfsgerechte Fürsorge.

Gegner der sozialistischen Planwirtschaft werfen der DDR im Nachhinein vor, es wäre eine Mißwirtschaft gewesen. Daß dies nicht stimmen kann, sehen wir daran, daß die DDR wirtschaftlich unter den ersten 10 Industrienationen zu finden war! Und auch hieran sehen wir, wie mächtig das Vermögen gesellschaftlichen Mehrwertes ist, eben wenn dieses Vermögen der ganzen Gesellschaft zugeführt wird und nicht in privaten Händen landet so wie das in der BRD der Fall ist. Allein die Frage, ob bezahlbare Mieten, bezahlbare Lebensmittel usw. für Jeden mit einer Mißwirtschaft möglich sein konnten, darf man getrost mit nein beantworten.

Wieder andere Gegner der Politischen Ökonomie des Sozialismus behaupten, die Volkseigenen Betriebe der DDR seien unwirtschaftlich gewesen. Nun, es mag sein, daß es auch in der DDR Unternehmen gab die rote Zahlen schrieben, na und!? Subventionierung ist das Zauberwort und damit ist jede Behauptung von Unwirtschaftlichkeit ö.Ä. erledigt! Schließlich ist es ja auch die Frage, unter wessen Aspekt man die Frage einer Wirtschaftlichkeit stellt. Aus der Sicht privater Unternehmer, die bekanntlich ganz andere Ziele haben als volkseigene Betriebe, ist jede Planwirtschaft unwirtschaftlich. Für ein souveränes Volk jedoch, was die Befriedigung seiner Bedürfnisse zum Ziel hat und hierzu selbst die Macht ausübt, eben weil es im Besitz der Produktionsmittel ist, ist die Planwirtschaft unumgänglich.


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